Gemeinsam für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland
Kommission kümmert sich um Versorgungs- und Entwicklungssicherheit in städtischen und ländlichen Räumen
Das Bundeskabinett hat die Einsetzung der Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ beschlossen. Sie soll konkrete Vorschläge erarbeiten, wie in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen gerecht verteilt werden können.

Unter dem Vorsitz des Bundesministers des Innern, für Bau und Heimat, Horst Seehofer, sowie dem Co-Vorsitz der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, und der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Dr. Franziska Giffey, sollen mit den übrigen Bundesressorts, den Ländern und kommunalen Spitzenverbänden Ungleichheiten und Probleme in den Regionen erkannt, und gemeinsam mit allen Akteuren angegangen werden.

Die Kommission Gleichwertige Lebensverhältnisse kümmert sich um die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Alltagsprobleme aller Bürgerinnen und Bürger in Deutschland und hat sich zum Ziel gesteckt eine Orientierung zu geben, wie die Situation in den Regionen Deutschlands verbessert werden kann. Es gehe auch darum, verloren gegangenes Vertrauen in Politik und Verwaltung zurück zu gewinnen und Perspektiven zu schaffen.

Es sollen sechs themenspezifische Facharbeitsgruppen eingesetzt werden, die gleichzeitig die Schwerpunktbereiche der Arbeit der Kommission abbilden, nämlich:

» Kommunale Altschulden
» Wirtschaft und Innovation
» Raumordnung und Statistik
» Technische Infrastruktur
» Soziale Daseinsvorsorge und Arbeit
» Teilhabe und Zusammenhalt der Gesellschaft

Betrachtet werden die Themen jeweils aus der Perspektive der Verdichtungsräume und der ländlichen Räume. Akteurinnen und Akteure aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft können beratend eingebunden werden und so punktuell die Arbeitsgruppen unterstützen. Mit den Vorschlägen der Kommission sollen bis zum Ende der 19. Legislaturperiode und darüber hinaus effektive und sichtbare Schritte hin zu einer Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erreicht werden. Die Kommission wird ihr Gesamtergebnis in Form eines Abschlussberichts bis Herbst 2020 vorlegen.