Studie: Diskussionskultur in der deutschen Kommunalpolitik
Studie: Diskussionskultur in der deutschen Kommunalpolitik
Zunehmend aggressiver geführte Diskussionen in kommunalen Versammlungen wirken sich negativ auf die politische Arbeit aus.
Mehr Respekt bitte! Die Körber Stiftung beleuchtet den Status quo der Diskussionskultur in Stadt- und Gemeinderäten und zeigt kommunalpolitischen Akteur*innen konkrete Wege auf, wie sie die Diskussionskultur verbessern und Grenzüberschreitungen vermeiden können.

Während ehrenamtliches, kommunalpolitisches Engagement eine wichtige Säule der Demokratie ist, nehmen viele Mitglieder von Stadt- und Gemeinderäten Unmut und eine sich negativ verändernde Diskussionskultur wahr. Welche Folgen hat dies für das kommunalpolitische Engagement und was können ehrenamtlich tätige Ratsmitglieder tun?

Im Auftrag der » Körber-Stiftung hat das Meinungsforschungsinstitut pollytix 30 qualitative Interviews mit Kommunalpolitiker*innen durchgeführt und dabei fünf Dimensionen der Diskussionskultur ausgelotet: Beachtung von Grenzen, gegenseitiger Respekt, Fachlichkeit und Sachlichkeit, Offenheit und Kompromissbereitschaft sowie Parität. 

Zu den zentralen Forschungsergebnissen gehört die nur mittlere Zufriedenheit der Ratsmitglieder mit der Qualität der Debatten. Die befragten Ratsmitglieder sehen gegenseitigen Respekt, Fachlichkeit und Sachlichkeit, Offenheit und Kompromissbereitschaft sowie Parität nicht oder nur unzureichend erfüllt. Ein rauer Ton und destruktives Verhalten anderer Ratsmitglieder sind häufig Teil des kommunalpolitischen Geschäfts. Diese Erlebnisse werden als Belastung erfahren und wirken sich negativ auf die Motivation aus. Erschwerend wirkt, dass es häufig an professionell erlernter Kompetenz in Gesprächsführung und Konfliktlösung sowie an Zeit zur intensiven inhaltlichen Einarbeitung und zur Vorbereitung auf Sitzungen fehlt.

Die Studie stellt darüber hinaus fest: Herausforderungen werden häufig individualisiert verstanden und Ratsmitglieder mit der Problematik allein gelassen. Aus diesem Grund hebt die Studie die Bedeutung von strategisch-strukturellen Lösungsansätzen hervor und empfiehlt konkrete Anknüpfungspunkte für externe Impulse. Dazu zählen laut den Autor*innen insbesondere Schulungen für die Versammlungsleitung und Ratsmitglieder. Auch formale Regelungen zu Redelisten und -zeit oder ein ergänzender, gemeinsam erarbeiteter Kodex für eine gute Diskussionskultur können sich positiv auswirken.

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