IWH-Studie „Der demografische Wandel und kommunale Investitionen“
Ein Fazit der Studie „Der demografische Wandel und kommunale Investitionen“: Die Kommunen machen ihre Investitionen von der aktuellen Steuerkraft abhängig statt von der zukünftigen Entwicklung. Damit wird in Teilen Deutschlands Geld in Infrastruktur gesteckt, die gar nicht gebraucht wird. In anderen Landesteilen wird es dafür in 20 Jahren an Straßen und Schulen fehlen. Große Summen Geld werden also an der falschen Stelle ausgegeben.
Vor allem die südlichen Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg tätigen fast flächendeckend überdurchschnittlich hohe Pro-Kopf-Investitionen. Unterdurchschnittliche Sachinvestitionen gibt es hingegen in einem Großteil der Kreise in Nordrhein-Westfalen und Hessen. In den östlichen Bundesländern sieht es ähnlich aus. Auch hier stecken nur vereinzelte Kreise durchschnittlich beziehungsweise überdurchschnittlich viel Geld pro Einwohner in die kommunale Infrastruktur. Die Folgen von zu hohen beziehungsweise zu niedrigen Investitionen reichen von unverhältnismäßig riesigen Erlebnisbädern über kaum genutzte Kläranlagen bis hin zu baufälligen Brücken und Schulgebäuden.
Die deutsche Infrastrukturpolitik muss laut den Autoren der Studie folgende Punkte im Blick haben:
- Die Höhe des kommunalen Investitionsniveaus muss immer in Abhängigkeit von der zu erwartenden Nutzungsintensität der Infrastruktur bestimmt werden. An Orten, an denen ein Anstieg der Bevölkerung und somit eine stärkere Nutzung vorausberechnet wird, sollte auch mehr investiert werden.
- Die Sorge um einen Teufelskreis für Kommunen mit sinkender Bevölkerungszahl, die eine weiter steigende Abwanderung durch geringere Investitionen befürchten, wird laut der IWH-Studie unnötig dramatisiert. Die Gruppe der schrumpfenden Kommunen erreicht unter Berücksichtigung der Nutzungsintensitäten ein durchschnittliches Investitionsniveau.
- Wichtig ist ebenfalls, dass die Kommunen frühzeitig auf den demografischen Wandel reagieren. Dies gilt sowohl für wachsende als auch schrumpfende Kommunen. Laut der aktuellen Raumordnungsprognose wird sich die Diskrepanz zwischen diesen Regionen in Zukunft eher verstärken.
- Die Infrastrukturpolitik sollte die demografische Entwicklung im Blick behalten, um nachhaltig zu investieren. Angemessene Anreize in den kommunalen Finanzausgleichsystemen und der Landesplanung können dabei helfen, dass Kommunen schon jetzt sinnvoll auf die zukünftige veränderte Nutzungsintensität reagieren.
» Quelle und weitere Informationen: Demographie-Portal des Bundes und der Länder
» Die Studie „Der demographische Wandel und kommunale Investitionen“ zum Download
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