Ergebnisse der Kommission "Gleichwertige Lebensverhältnisse"
"Unser Plan für Deutschland – Gleichwertige Lebensverhältnisse überall"
Das Bundeskabinett beschließt 12 konkrete Maßnahmen, um den zunehmenden Disparitäten in Deutschland entgegenzuwirken.

Die Bundesregierung setzte 2018 die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ ein, um eine gerechte Verteilung von Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen zu untersuchen und Vorschläge zur Stärkung gleichwertiger Lebensverhältnisse im Bundesgebiet zu machen. In sechs Arbeitsgruppen wurden die Ursachen der Ungleichheit und mögliche Gegenmaßnahmen erörtert, um ländliche wie städtische Regionen nachhaltig attraktiv, wirtschaftlich vital, lebenswert und demografiefest zu gestalten.

In den Schlussfolgerungen » "Unser Plan für Deutschland - Gleichwertige Lebensverhältnisse überall -" wurden Situationsbeschreibungen in den zentralen Handlungsfeldern und darauf aufbauende Handlungsempfehlungen zusammengestellt. Die vorgestellten Handlungsempfehlungen sind breit gefächert und reichen von der Etablierung eines gesamtdeutschen Fördersystems für strukturschwache Regionen über die Verbesserung der Verkehrs- und Digitalinfrastruktur, den Ausbau von Kindertagesstätten (Kitas), der Dezentralisierung der öffentlichen Verwaltung bis zu einem Bundesprogramm Barrierefreiheit. Die 12 konkreten Maßnahmen können Sie » hier nachlesen.

Die Umsetzung der vorgeschlagenen Maßnahmen ist eine Querschnittsaufgabe, die alle staatlichen Ebenen gleichermaßen betreffen wird. Die oben ausgeführten Handlungsempfehlungen betreffen auch Bereiche, die in die Zuständigkeit von Ländern und Kommunen fallen. Diese reichen von Maß­nahmen zur regionalen Wirtschaftsförderung, zur Gestaltung regionaler Arbeitsmärkte und zur Dezentralisierung von Ein­richtungen der Länder über den Ausbau digitaler Infrastruktur, Fragen des Mobilitätsmanagements, die Bereitstellung von Wohnraum, eine stärkere Nutzung der Möglichkeiten der Raumordnung bis hin zur Integrierten Sozialraumplanung, zur Verbesserung der regionalen Gesundheitsversorgung, der Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur für Kinder und Jugend­liche und der Zugänge zu Bildung und Weiterbildung, den Auf­bau von Kümmererstrukturen, zur Förderung von Engagement und Zusammenhalt und zur Verbesserung der Finanzsituation der Kommunen. Die Umsetzung der oben beschriebenen Maßnahmen soll bereits in dieser Legislaturperiode erste Veränderungen bewirken; einige Ergebnisse werden erst mittelfristig spürbar sein.