Der Rechtssetzungsprozess verläuft in unterschiedlichen Stadien (Policy Cycle) und unter Beteiligung vielfältiger Akteure. Dabei kommt es regelmäßig zu Anpassungen bzw. Änderungen bestehender Rechtsvorschriften, die sich auf verschiedene private und öffentliche Aufgabenbereiche auswirken. Unterstellt werden darf, dass derartige Änderungen zu einer Verbesserung der real bestehenden Situation im Regelungsgebiet führen soll. Die Änderungen der Abfallklärschlammverordnung im Jahr 2017 beinhaltete unter anderem eine Beschränkung der künftig möglichen Verwertungswege von kommunalen Klärschlämmen. Dies gab den Anstoß, nach innovativen Ansätzen für den zukünftigen Klärschlammverbleib zu suchen.

Anhand des CarboMass-Vorhabens wird skizziert, mit welchen rechtlichen Herausforderungen insbesondere Forschungsvorhaben im Bereich der Kreislaufwirtschaft konfrontiert sind. Daraus lässt sich ableiten, dass die Berücksichtigung alternativer Verfahren im Rahmen der Gesetzesfolgenabschätzung zu einer Verbesserung des Gesetzesänderungsprozesses in der Abwasserwirtschaft beiträgt (Better Regulation), wovon die Umsetzung von Forschungsvorhaben und die Verstetigung dieser profitieren.