NaKoFi
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Wie die Nachhaltigkeit kommunaler Finanzen bewertet werden kann
„NaKoFi“ bahnt Wege zu einer nachhaltigen kommunalen Haushaltspolitik. Die Stadt Cottbus und Ökonomen der Technischen Universität Dresden erforschen ein übertragbares Verfahren, das die Belastbarkeit kommunaler Finanzpolitik auch in Zeiten struktureller Umbrüche beurteilt. Bewertet wird die Nachhaltigkeit kommunaler Haushalte.

Chancen und Risiken kommunaler Finanzen
Im Projekt „NaKoFi“ sucht die brandenburgische Stadt Cottbus gemeinsam mit Ökonomen der Technischen Universität Dresden nach neuen Wegen, kommunale Haushalte auf ihre Nachhaltigkeit zu prüfen. Als Maßstab legen die Partner dafür an: Ein Haushalt ist dann nachhaltig, wenn die Kommune ihren Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum ermöglicht, ohne die kommunalen Einnahmen zu erhöhen oder zusätzliche Zahlungsverpflichtungen auf folgende Generationen zu übertragen. Dafür soll ein langer Zeithorizont betrachtet werden. Erforderlich ist zudem eine unkomplizierte Einschätzung anhand zuvor festgelegter Kriterien. Schaffen wollen die Verbundpartner eine Grundlage, die Informationen bündelt und die Auswirkung von Veränderungen berücksichtigt. Ein standardisiertes Verfahren zur Nachhaltigkeitsanalyse von kommunalen Haushalten soll entstehen.

Schritt für Schritt zum Standard
Gemeinsam entwickeln die „NAKOFI“-Partner ihr Bewertungsmodell in mehreren Arbeitsschritten. Mit diesem lässt sich kleinräumig abschätzen, wie sich wahrscheinliche und weniger wahrscheinliche Entwicklungen auf den Haushalt einzelner Kommunen in der südbrandenburgischen Region auswirken können. Als Einflussfaktoren auf die Nachhaltigkeit der Haushalte werden z. B. der demografische Wandel und der sich abzeichnende Ausstieg aus dem Braunkohle-Abbau berücksichtigt. Auch veränderte Rahmenbedingungen – etwa die Kreisgebietsreform oder eine Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen – gehören zu den zu analysierenden Faktoren.

Das Projekt „NaKoFi“ analysiert den kommunalen Haushalt zunächst mit Hilfe bestehender Modelle zur Nachhaltigkeitsbewertung, etwa der Demografie-Sensitivität. Dabei wird der demografische Einfluss auf den Haushalt beurteilt. Altersgruppenspezifische Einnahmen und Ausgaben einer Kommune werden anhand von geeigneten Kennzahlen aufgezeigt. Die sich daraus ergebenden Einnahmen- und Ausgabenprofile können dann mit Hilfe von Bevölkerungsprognosen auf Folgezeiträume projiziert werden. Andere Bewertungsmöglichkeiten ergeben sich unter Verwendung von Effizienz- und Jahresabschlussanalysen sowie Gesetzesfolgenabschätzungen. Erarbeitet werden soll somit ein Gesamtbild des kommunalen Haushalts.

Unterschiedliche Szenarien dienen anschließend als Grundlage einer weiterführenden Bewertung. „NaKoFi“ entwickelt hierauf aufbauend ein finales Instrument, mit dem die kommunale Haushaltslage unter langfristigen Entwicklungsperspektiven beurteilt und gesteuert werden kann. Darin fließen absehbare demografische, strukturelle und gesetzliche Veränderungen unmittelbar ein.

Grundlage für strategisches Handeln
Nach der Entwicklung des Instrumentes erfolgt die praktische Anwendung. Die Stadt Cottbus und weitere Kommunen der Region, etwa Senftenberg und Großräschen, erproben konkret, wie dieses Wissen zu strategischem Handeln in den beteiligten Städten führen kann. Eine der Fragestellungen: Unterstützen Budget-Regeln für den kommunalen Haushalt eine nachhaltige Finanzentwicklung? Das Projekt zielt im Ergebnis auf Instrumente und Verfahren, die auf andere Kommunen in ganz Deutschland übertragbar sind.